Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Verzeichnisses BeamMachine, vertreten durch die Alternative Online-Manufaktur ALOMA.de, Herr Tobias Sasse, Reeshoop 5 (im folgenden Anbieter) (Stand: 02.05.2017)

1. Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Leistungen, die vom Anbieter für Auftraggeber in Zusammenhang mit kostenlosen und kostenpflichtigen Einträgen in das Online-Verzeichnis BeamMachine unter der Internetdomain beammachine.de, beammachine.net und beammachine.eu sowie Subdomains („Verzeichnis“) angeboten werden.

(2) Es gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Preise des Anbieters. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Auftraggebern finden keine Anwendung.

(3) Diese Geschäftsbedingungen gelten für jedwede Handlung des Auftraggebers auf der Website, insbesondere für die Registrierung, Veröffentlichung von Inhalten als auch Kommentierung und Bewertung der Inhalte Dritter (nachfolgend „Veröffentlichung“).

(4) Das Verzeichnis richtet sich an private und gewerbliche Nutzer. Kostenpflichtige Dienste richten sich ausschließlich an gewerbsmäßige Auftraggeber.

2. Zustandekommen des Vertrages; Auftragsverlauf

(1) Dieser Vertrag kommt durch die kostenlose Registrierung auf der Website des Verzeichnisses zustande.

(2) Der Auftraggeber hat während der Nutzung die Möglichkeit, kostenpflichtige Leistungen zu beauftragen und wird dabei auf den aktuellen Preis hingewiesen.

(3) Der Vertrag kommt mit Zahlungseingang zustande. Rechnungsstellung erfolgt nach Zahlungseingang in digitaler Form (E-Mail oder Download)

(4) Leistungen mit nicht näher bestimmter Laufzeit werden ab Zahlungseingang für maximal 3 Monate garantiert. Darüber hinausgehende Lieferung begründet keinen Rechtsanspruch.

3. Nutzung des Verzeichnisses; Rechte und Pflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber nimmt die Erstellung als auch nachträgliche Korrekturen seiner Veröffentlichungen selbst vor. Er verwendet hierzu sein Nutzerkonto, in dessen Rahmen Online-Formulare und Übersichten zur Verwaltung der Veröffentlichungen angeboten werden.

(2) Alle Veröffentlichungen werden vorab redaktionell gesichtet und können ohne Nachricht nach alleinigem Ermessen des Anbieters oder assoziierter Redaktionsmitarbeiter abgelehnt werden. Der Auftraggeber informiert sich über den Status seiner Veröffentlichungen im dafür vorgesehenen Verwaltungsbereich der Website.

(3) Der Auftraggeber ist für seine Veröffentlichungen, insbesondere deren Gesetzeskonformität und die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Adressen- und Branchenangaben und Branchenkategorisierung, sowie für die Pflege und Aktualisierung seiner Veröffentlichungen selbst verantwortlich. Er stellt sicher, dass seine Veröffentlichungen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, insbesondere nicht gegen strafrechtliche, wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, handelsrechtliche, standesrechtliche, datenschutzrechtliche oder persönlichkeitsrechtliche Vorschriften verstoßen und auch keine sonstigen Rechte Dritter verletzen. Soweit der Eintrag auf Zielseiten verlinkt, gilt Satz 2 für die Zielseiten entsprechend.

(4) Der Auftraggeber ist verpflichtet, seine Veröffentlichungen regelmäßig auf Richtigkeit und Abrufbarkeit zu prüfen. Etwaige Fehler sind dem Anbieter umgehend mitzuteilen.

(5) Verstößt der Auftraggeber gegen seine Pflicht aus Ziffer 3, so stellt er den Anbieter von jeglichen eigenen sowie Ansprüchen auch Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Veröffentlichungen gegen den Anbieter geltend machen. Die Kosten angemessener Rechtsverteidigung übernimmt in diesem Falle der Auftraggeber.

(6) Der Anbieter ist in der Gestaltung des Verzeichnisses frei. Insbesondere betrifft dies Werbung und Empfehlungen. Exklusivität kann individuell vereinbart werden.

(7) Bei den Verzeichniseinträgen ist eine Bewertungs- und Kommentarfunktion vorgesehen, auf der Besucher der Website Kommentare und Bewertungen bezüglich des Verzeichniseintrags abgeben können. Der Auftraggeber hat die Möglichkeit, diese Funktion schriftlich oder per E-Mail an den Anbieter deaktivieren zu lassen. Die Kosten dieser Änderung kann mit einer angemessenen Pauschale in Rechnung gestellt werden.

(8) Der Auftraggeber räumt dem Anbieter mit Übersendung sämtliche Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Bearbeitung, öffentlichen Wiedergabe, Speicherung und Entnahme aus einer Datenbank, soweit diese für die Schaltung des Werbemittels im Rahmen des Verzeichnisses und zu dessen Bewerbung auf Plattformen Dritter erforderlich sind, ein.

4. Kündigung

(1) Es gibt beiderseitig keine Kündigungsfrist für diesen Vertrag. Bereits geleistete Zahlungen sind nur erstattungsfähig, wenn die Kündigung durch den Anbieter ohne Verstöße gegen die Auftraggeberpflichten gemäß § 3 erfolgt. Eventuelle Erstattungen erfolgen sind grundsätzlich anteilhaft.

(2) Die Kündigung wird durch Löschung des Nutzerkontos samt der damit verbundenen Einträge vollzogen.

5. Haftung des Anbieters; Freistellung

(1) Der Anbieter prüft die Veröffentlichungen weder auf deren rechtliche Zulässigkeit noch auf Verstöße gegen Rechte Dritter, sondern führt allenfalls eine oberflächliche Sichtprüfung durch. Für die Inhalte ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, eine Veröffentlichung zu unterbrechen, zu sperren oder – bei Gefahr im Verzug auch ohne Benachrichtigung des Auftraggebers – zu löschen, wenn der Anbieter Kenntnis von unzulässigen Inhalten oder Rechtsverletzungen erlangt oder der begründete Verdacht besteht, dass dessen Veröffentlichung gegen Gesetze, Rechte Dritter oder behördliche Bestimmungen verstößt oder die Veröffentlichung für den Anbieter wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist. Gleiches gilt für Verlinkungen zu Zielseiten, die die Voraussetzungen von Satz 1 erfüllen.

(3) Der Auftraggeber wird den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter freistellen, die diese aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch den Auftraggeber und dessen Veröffentlichungen gegen den Anbieter geltend machen.

6. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht.

(2) Soweit gesetzlich zulässig, wird für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten als ausschließlicher Gerichtsstand Hamburg vereinbart.